LVZ: Westerelle traut sich langen Atem für Erfolg als Außenminister zu / Große Hoffnungen auf UN-Reform und deutschen Sicherheitsratssitz

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt
an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter
Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen,
beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem
Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister
und Vizekanzler: „Es ist richtig, dass man gerade in der Außenpolitik
einen langen Atem braucht. Aber wenn Sie mal daran denken, was es an
Vorlauf und Vorarbeit, an jahrzehntelanger Friedenspolitik bedurfte,
damit es zur Deutschen Einheit und damit auch zur europäischen
Wiedervereinigung kommen konnte, dann sind die Politiker, die lange
Atem gehabt haben, ganz augenscheinlich die besseren.“ Er denke dabei
an Hans-Dietrich Genscher, der gemeinsam mit Helmut Kohl gegen
Millionen Demonstranten den Nato-Doppelbeschluss durchgefochten habe,
gegen alle Meinungsumfragen. „Heute sagt jeder, dass der
Nato-Doppelbeschluss eine wesentliche Voraussetzung dafür gewesen
ist, dass Gorbatschow mit Perestroika und Glasnost eine Chance
bekommen hat.“ Das sei dann Voraussetzung für die deutsche
Wiedervereinigung gewesen. „Also, etwas langer Atem, etwas Ãœberblick
und etwas Ausdauer gehört in der Politik dazu“, so Westerwelles
Schlussfazit in eigener Außenminister-Sache.

Mit Blick auf die im Herbst anstehende Wahl der Nationen für einen
nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zeigte sich Westerwelle
überzeugt von einer erfolgreichen Kandidatur Deutschlands. „Wir
bewerben uns jetzt mit sehr viel Unterstützung, augenscheinlich weil
die deutsche Politik in der Welt als sehr zuverlässig geschätzt wird.
Gleichzeitig aber arbeiten wir auch an neuen Strukturen, also an den
Reformen innerhalb der Vereinten Nationen.“ Man solle die deutsche
UN-Position nicht auf den Tatbestand eines deutschen
Sicherheitsratssitz verkürzen. Es sei „kaum erklärbar, dass der
gesamte afrikanische Kontinent im Sicherheitsrat nicht vertreten“,
sei, so Westerwelle. „Es ist in keiner Weise erklärbar, dass dasselbe
auch für den südamerikanischen Kontinent gilt.“ Der Minister
erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Südamerika einer seiner
außenpolitischen Schwerpunkte sei. „Da reden wir über
Gesellschaften, die haben atemberaubende Erfolgsgeschichten hinter
sich“, beispielsweise Brasilien. „Wer weiß denn, dass die größte
deutsche Wirtschaftsgemeinde außerhalb von Europas und Nordamerika in
São Paulo ist? Das ist doch beeindruckend. Und ich habe den Eindruck,
dass wir deswegen auch gute Verbündete in der Welt haben für eine
Reform der Vereinten Nationen“, fügte der Vizekanzler hinzu.

In diesem Zusammenhang begrüßte Westerwelle ausdrücklich, dass die
Bundeskanzlerin häufig „so aktiv ist und auch so erfolgreich in der
Welt unterwegs ist“. Im gleichen Maße freue er sich ebenfalls
darüber, „auch wenn uns immer etwas anderes unterstellt wird“, dass
auch der Verteidigungsminister „sehr gut“ persönlich und politisch
mit ihm zusammenarbeite, gerade auch beim Afghanistan-Einsatz. „Da
werden manchmal Konkurrenzen behauptet, die einfach nicht da sind.
Wir haben eine große Aufgabe vor uns, nämlich dass wir die Vereinten
Nationen auch stärker von ihren Strukturen in unsere Zeit holen,
sprich sie reformieren.“

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