Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert ein Jahr Einigung auf den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:

Hauptverantwortlich für den schlechten
Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und
taktierende Art fehl am Platz ist. Ihre Führungsschwäche paart sich
mit dem Fehlen von Visionen. Den Bürger beschleicht das Gefühl,
Merkel weiß nicht was sie will. Das zeigt sich an den großen
Vorhaben, wo viel Stückwerk geboten wurde – von der Gesundheitsreform
bis zu Hartz IV. Vom „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ blieb beim
Bürger statt versprochener breiter Steuersenkungen nur haften, hier
habe die FDP Klientelpolitik für Hotelbesitzer gemacht …

Man muss berücksichtigen, dass die Griechenland- und dann
Eurokrise … viel Energie in Berlin gebunden hat. Nach der
Wahlpleite in NRW und der verlorenen Bundesratsmehrheit blickt Merkel
nun angsterfüllt auf die Baden-Württemberg-Wahl im März 2011. Wird
aber bis dahin eher weiter verwaltet als regiert, kann das bald ganz
Deutschland schaden. +++

Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

  innenpolitik