Potsdam. Der Präsident des Europäischen
Parlaments, Martin Schulz (SPD) warnt vor dem Scheitern der EU. In
einem Interview mit der „Märkischen Oderzeitung“ (Sonnabendausgabe)
meinte Schulz: „Ich habe immer zu denen gehört, die gesagt haben:
Nichts ist unumkehrbar. Es gibt zentrifugale, nationalistische
Kräfte. Aber die Idee hinter der Europäischen Einigung ist nach wie
vor lebendig. Die friedliche Einigung und Zusammenarbeit
verschiedener Nationen.“ Viele Menschen würden aber nur die
EU-Verwaltung sehen und sie mit der europäischen Idee verwechseln.
„Wir brauchen eine breite Debatte über die Neuordnung der EU“, sagte
Schulz der „Märkischen Oderzeitung“. „Auch über die
Kompetenzaufteilung. Die EU soll zum Beispiel gemeinsame Klimaziele
formulieren. Aber sie muss nicht vorschreiben, welche Glühbirnen
genutzt werden.“ Hinsichtlich einer Regierungsbildung in Italien
zeigte Schulz sich optimistisch. „Ich glaube, dass Italien bald eine
Regierung haben wird“, versicherte der ranghöchste europäische
Parlamentarier. „Die Italiener haben Erfahrung mit solchen
Situationen.“ Als wichtigstes Ziel seiner Amtszeit, die mit der
Euopawahl 2014 endet, sieht Schulz die Bekämpfung der
Jugendarbeitslosigkeit in Europa.
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