Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Gysis Kritik an der Linken:

Fraktionschef Gysi wirft seiner Partei
Selbstbeschäftigung und Passivität vor. Und in der Tat: Ob
Anti-Atom-Protest oder „Stuttgart 21“ – die Linke ist nur Mitläufer,
an der Spitze der Bewegung stehen die Grünen. Mit dem Thema
Mindestlohn lässt sich nicht mehr punkten, weil dafür inzwischen
sogar die Union Sympathie empfindet. Und da die SPD ihre Haltung zu
den Hartz-Gesetzen und der Rente mit 67 schrittweise korrigiert,
entfällt auch dieses Alleinstellungsmerkmal. Damit befindet sich die
Linke im Niemandsland, kann niemanden wirklich vor sich hertreiben.
Mitentscheidend für die Koalitionsfähigkeit der Partei wird die
Auseinandersetzung um das Grundsatzpapier sein. Wenn künftig weiter
Kampfeinsätze der Bundeswehr auch auf Grundlage der UN-Charta
abgelehnt werden, manövriert sich die Linke ins Abseits und verspielt
ihre Machtoption im Bund. Im Konflikt darüber könnte sich
herausstellen, dass dem Projekt PDS/WASG eine wirkliche Perspektive
fehlt. +++

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