Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum ESM

Es kann gerettet werden – zumindest
theoretisch. Denn der ständige Rettungsschirm ESM hat noch keine
Kunden – obwohl es an diversen Ecken in Europa brennt. Spanien,
Zypern und Slowenien schwanken noch. Letztlich ist die
ESM-Inanspruchnahme ja eine politische Bankrotterklärung der jeweils
Regierenden. Und die bekommen eine Menge Druck in der Öffentlichkeit,
es mit dem Kürzen von Staatsausgaben nicht zu übertreiben. Man darf
also gespannt sein, wie ernst es ESM und Europäische Zentralbank mit
den Auflagen nehmen, an die ihre Hilfen eigentlich gekoppelt sein
sollen. Denn der politische Druck, den Schuldensündern
entgegenzukommen, ist groß. Schließlich gilt das Motto: Der Euro muss
um jeden Preis gerettet werden. Doch nicht der Rettungsschirm kann
letztlich den Euro retten: Das können nur Reformen, die zu einer
gemeinsamen Finanzpolitik führen – mit entsprechenden Institutionen.
Und davon ist bisher nichts zu sehen. +++

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