Der Leerstand in Brandenburgs Gefängnissen
hat einen neuen Höchststand erreicht: Fast jede dritte Zelle ist
unbelegt, berichtet die „Märkische Oderzeitung“ (Freitagausgabe).
Insgesamt seien von 2123 Haftplätzen nur 1430 belegt. Sven Petke
(CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses im Landtag, sieht dem Blatt
zufolge eine der Ursachen darin, dass in Brandenburg bei gleichen
Delikten weniger Gefängnisstrafen ausgesprochen werden als in anderen
Bundesländern. In Brandenburg werde nun über die Schließung einer von
sechs Justizvollzugsanstalten diskutiert. Justizminister Volkmar
Schöneburg (Linke) wolle nun im Herbst ein mehrfach verschobenes
neues JVA-Konzept vorlegen.
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