Martin Schulz zu TTIP: Privaten Schiedsgerichten würde ich nicht zustimmen

Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen private
Schiedsgerichte im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP
ausgesprochen. Sowohl die USA als auch Europa hätten
Gerichtsbarkeiten, auf die man sich verlassen könne. Deshalb würde er
„privaten Schiedsgerichten nicht zustimmen.“

In Bezug auf die Ablehnung des Abkommens in Teilen der
europäischen Bevölkerung sagte Schulz: „Ein großer Schaden ist
angerichtet worden durch die mangelnde Transparenz.“ Es gebe unter
den Bürgern viele Sorgen, die man durch Informationen entkräften
könne, aber auch viele berechtigte Sorgen. Diese müsse man ernst
nehmen, so Schulz im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und
ZEIT-Redakteur Roman Pletter.

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