Minister Niebel beendet Burundi- und Togo-Reise

Bundesminister Dirk Niebel ist heute von seiner vier­tägigen Reise nach Burundi und Togo zurück­ge­kehrt.

In Burundi hatte Niebel hoch­rangige politische Ge­sprä­che, unter anderem mit dem Staats­präsi­den­ten Pierre Nkurunziza geführt, Vertreter der Zivil­gesellschaft ge­troffen und Projekte der deutsch-burundischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit besichtigt.

„Deutschland wird Burundi auch weiterhin auf seinem Weg von einem vom jahrzehntelangen Bürgerkrieg traumatisierten Land hin zu einer stabilen Demokratie, welche die Voraussetzung für eine nachhaltige Ent­wick­lung bietet, unterstützen.“

Hierfür kündigte Niebel eine Erhöhung der deutschen Unter­stützung gegenüber der letzten Zusage aus dem Jahr 2009 auf insgesamt 27,5 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre an.

Gleichzeitig stellte Minister Niebel fest, dass Burundi als Post-Konflikt-Land noch einige Heraus­for­de­rungen zu meistern habe: „Die Einhaltung der Menschen­rechte und ein verstärktes Eintreten der Regierung für Sta­bi­li­tät und gute Re­gie­rungs­führung sind Vor­aus­setzung für die Zu­sammen­arbeit“, so Niebel.

Während Deutschland und Burundi auf eine lang­jährige er­folg­reiche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit zurücksehen können, hatte Deutschland die staatliche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit mit Togo im Jahr 1993 auf Grund anhaltender Menschen­rechts­ver­letzungen unter der damals herrschenden Diktatur ausgesetzt. Bei seinem Aufenthalt in Togo gab Minister Niebel nun die Wieder­aufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit dem west­afrikanischen Land bekannt. „Wir möchten die kontinuierlichen Anstrengungen der togoischen Regierung im Bereich demokratische Regierungs­führung und Verbesserung der Menschen­rechts­situation seit 2007 würdigen und in Zukunft unterstützen“, so Niebel in Togo.

Bei seinem Besuch in Togo traf Niebel mit dem Staats­präsidenten Faure Gnassingbé zu­sammen. Bei dem Gespräch machte Niebel deutlich, dass Deutschland den eingeschlagenen Reform­kurs in dem west­afri­ka­nischen Land unterstützt. Zugleich ermutigte Niebel Regierung, Parlament und Opposition, weitere politische und wirtschaftliche Reformschritte einzuleiten.

„Die Aufbruchstimmung im Land ist deutlich spürbar“, so Niebel. „Auf diesem Weg möchten wir Togo begleiten, denn das Land steht noch vor großen Herausforderungen.“ Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Armut. Togo wird voraus­sichtlich sechs der acht Millenniums­ent­wick­lungs­ziele verfehlen.

Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers war daher die Wiederaufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit nach fast zwanzig­jähriger Unter­brechung. Bundes­minister Niebel sicherte deutsche Unterstützung bei der Armuts­bekämpfung zu und stellte eine erste Zusage in Höhe von 27 Millionen Euro in Aussicht.

Bei Gesprächen mit dem Parlaments­präsidenten Togos, Op­po­si­tions­politikern und der togoischen Zivil­gesellschaft tauschte er sich über Menschen­rechte, politische Teilhabe und die erstmalig anstehenden Lokal­wahlen in Togo im kommenden Jahr aus.

Minister Niebel informierte sich auch über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen im Land. „Die Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog über gute Regierungs­führung und Menschenrechte. Sie sind wichtige Partner des BMZ bei der Förderung der Demokratie in Togo“, betonte er.

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