Mißfelder: Gespräche mit Kuba sind der richtige Weg

Die Vereinigten Staaten von Amerika planen eine
Normalisierung ihres Verhältnisses zu Kuba

US-Präsident Barack Obama hat am gestrigen Mittwoch eine
grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zu Kuba angekündigt. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die gemeinsame Ankündigung
von US-Präsident Obama und dem kubanischen Präsidenten Castro, dass
die Beziehungen zwischen den beiden Ländern normalisiert werden soll.
Dies ist der richtige Weg in unserer, an vielen Stellen von
Konflikten, geprägten Zeit.

Für den weiteren Erfolg der Gespräche ist allerdings entscheidend,
dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba
Grundlage und Maßstab dieser neuen Politik werden. Wenn es gelingt,
für die Menschen in Kuba messbare Verbesserungen zu erzielen, kann es
auch eine weitreichendere Annäherung geben.

Die USA folgen mit ihrer gestrigen Ankündigung auf die Politik
Europas, welches bereits seit dem vergangenen Jahr mit Kuba eigene
Verhandlungen zu einem Abkommen über politischen Dialog und
Zusammenarbeit begonnen hat. Europa steht bei den Verhandlungen auf
dem klaren Standpunkt, dass vor allem die Menschenrechtssituation auf
Kuba nicht nur angesprochen, sondern auch verbessert werden muss.“

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