Mittelbayerische Zeitung: Bizarrer Streit

Wer hat–s erfunden?“, heißt–s in einer
TV-Werbung für ein Halsbonbon. Der Slogan passt zu dem bizarren
Streit im Bundestag darüber, wer denn den Atomausstieg auf seine
Fahnen schreiben kann. Das mag aufgrund der jahrzehntelangen
Grabenkämpfe um die Kernenergie nachvollziehbar sein. Im Ergebnis
allerdings ist es herzlich Wurst. Die deutsche Politik hat die
historisch einmalige Chance zu beweisen, dass sie jenseits aller
Ideologie aus den Folgen einer Katastrophe gelernt hat und zum Wohl
der Menschen geschlossen handeln will. Dass im Zuge dessen alle
Parteien irgendwie „grün“ daherkommen, ist eine Folgeerscheinung, die
es sehr wohl im Interesse des Parteiprofils zu beachten gilt – aber
erst im nächsten Schritt. Wer jetzt, wie Teile der FDP, gegen den
eigenen Beschluss stänkert, bevor er überhaupt verabschiedet ist,
schießt sich damit selbst ins Knie. Ein „Ja, aber….“ trägt nicht
dazu bei, glaubwürdig zu wirken bei einem Thema, bei dem ohnehin die
Ernsthaftigkeit der Absicht nicht das belastbarste Argument ist.

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