Mittelbayerische Zeitung: Die fetten Jahre sind vorbei

In guten Jahren sollte man sparen für die Not.
2011 war – gemessen an den Steuereinnahmen – das fetteste Jahr seit
Bestehen der Republik. Dennoch schafft es die Regierung nicht, die
ausufernden Schulden in den Griff zu bekommen. Im Gegenteil: Die
Koalition gibt das Geld mit vollen Händen wieder aus nach dem Motto:
Für jeden ist etwas dabei. Hier eine Mini-Steuerentlastung, von der
sich der Durchschnittsverdiener eine Tasse Kaffee pro Woche mehr
leisten kann. Da ein bisschen Betreuungsgeld, um Eltern einen Anreiz
zu geben, ihren Nachwuchs nicht in den Kindergarten zu bringen. Dort
eine Ramsauer-Milliarde für einen Minister, der seine durchaus
üppigen Haushaltsmittel am liebsten für prestigeträchtige
Großprojekte verpulvert. Alles auf Pump. Doch nach dem fetten Jahr
2011 kommt das magere Jahr 2012. Nach einem Wachstum von 3,0 Prozent
legt die Konjunktur nur noch um 0,9 Prozent zu, wie die
Wirtschaftsweisen vorhersagen. Das ist ein regelrechter Absturz, der
sich auch in deutlich sinkenden Steuereinnahmen niederschlagen wird.
Die Bundesregierung muss sich fragen lassen: Wann – wenn nicht jetzt
– sollte der Staat alle verfügbaren Mittel für die
Haushaltskonsolidierung einsetzen? Leider wirken sprudelnde
Steuereinnahmen auf Politiker immer schon wie eine Droge, die alle
Vernunft betäubt. Deshalb wird sich der deutsche Schuldenberg – bald
beschleunigt durch fällig werdende Euro-Bürgschaften – auftürmen, bis
niemand mehr den Gipfel sieht. Dann wird aber keiner da sein, der für
uns einen Rettungsschirm aufspannt. Das werden wohl ziemlich dürre
Jahre für Deutschland.

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