Von Reinhard Zweigler
Es war mittlerweile bereits die fünfte Regierungserklärung, die
Bundeskanzlerin Angela Merkel in kurzer Frist zur Euro-Krise gestern
vor dem Bundestag abgab. Jedes Mal gab es EU-Gipfel, auf denen die
Rettung der Gemeinschaftswährung geregelt werden sollte. Nahezu jedes
Mal wurden Durchbrüche gefeiert. Allerdings sind inzwischen auch
Merkels Ansprüche kleiner geworden. Dieses Mal sprach die Kanzlerin
auffällig oft lediglich von Chancen, oft von den Risiken und
möglichen Rückschlägen bei der Euro-Rettung. Vielleicht war Merkel
deshalb so gedämpft optimistisch, weil ihr liberaler
Koalitionspartner wankt und weil London außen vor ist. Dabei haben
zumindest die 17 Euro-Länder und neun weitere EU-Staaten kapiert,
dass nur einschneidende Maßnahmen zur Senkung der Verschuldung und
mehr Durchgriffsrechte der Europäischen Union langfristig verhindern
können, dass der Euro ins Schleudern kommt und gegen einzelne
Haushaltssünder spekuliert werden kann.
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