Mittelbayerische Zeitung: Kein Plan, viel Profilneurose

Von Roman Hiendlmaier

Als eitles Schoßhündchen der Kanzlerin wurde Phillip Rösler im
Kölner Karneval hochgenommen. Norbert Röttgen erhielt den Anti-Orden
zum „Pannenkopp des Jahres“. Klar, dass beide vor den anstehenden
Landtagswahlen ihr Image als schnöselige Zögerer und Zauderer
abstreifen wollen. Den ersten Wurf bekam die Kanzlerin bei der
Bundespräsidentenkür ab, gestern folgte die Solarenergie: Drastisch
sollen die umstrittenen Fördervergütungen sinken, und zwar pronto.
Das Ziel lautete, die Bürger von der Ökoenergie-Umlage, die auf den
Strompreis geschlagen wird, zu entlasten. Getroffen hat der Wurf
andere: Von den Installateuren bis zu den Umweltschützern reicht der
Aufschrei, welch ein Kahlschlag da begangen werden soll. Ob ihr Ruf
noch erhört wird, ist offen. Fest steht, dass weiter mit den Mitteln
von gestern probiert wird, die Energieprobleme von morgen zu lösen.
Keine Anbindung der Förderung an den Börsenpreis , keine Ausrichtung
auf Netzausbau, Stromspeicher oder Kraftwerksverbünde. Unterm Strich
verfestigt sich der Eindruck, dass der Regierung die Roadmap fehlt,
entlang der die Energiewende umgesetzt wird. Kein Plan, viel
Profilneurose – dieser Eindruck herrschte auch schon vor der
Faschingszeit, nicht nur unter Karnevalisten. Ähnlich konstant wird
die Höhe der Öko-Umlage bleiben – die speist sich nach
Experten-Rechnung mehrheitlich aus den Vergütungen von bis zu 50 Cent
je Kilowattstunde, die schon vor Jahren vertraglich festgezurrt
wurden.

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