Die erhoffte „Friedensdividende“ nach dem Fall
der Ost-West-Konfrontation ist weitgehend ausgeblieben. Auf diesem
Globus sind nicht Scharen von Friedenstauben aufgestiegen, sondern
neue, dramatische Konflikte entstanden. Solange dies so ist, muss
Deutschland nicht nur verteidigungsfähig, sondern auch
konfliktentschärfend einsetzbar sein. Der Bundeswehr-Etat ist
spätestens seit dem – in vielerlei Hinsicht gescheiterten –
Afghanistan-Einsatz kein „Steinbruch“ mehr, mit dem Haushaltslöcher
gestopft werden können. Unsere Armee braucht die Ausrüstung, die
Waffen und die Besoldung, die ihre Aufgaben verlangen. Die Frage ist
allerdings nicht zuallererst, wie viele Milliarden mehr in den Etat
gesteckt werden sollen, sondern wie dieses Geld effektiver ausgegeben
werden kann. Pleiten und Pannen bei zahlreichen großen
Rüstungsprojekten, vom Kampfhubschrauber bis zur Drohne, haben
gezeigt: Da ist noch viel Luft nach oben.
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