Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu den US-Haushaltskürzungen: Mit der Abrissbirne von Thomas Spang

Die Sparbombe explodierte in Washington fast
lautlos. Der Kongress versuchte erst gar nicht, die Ladung zu
entschärfen. Auch die Seismographen an der Wall Street schlugen kaum
aus, als die automatischen Ausgabenkürzungen von 1,2 Billionen
US-Dollar über die kommenden zehn Jahre in Kraft traten. Angesichts
der Aufregung, die das Ringen um die Fiskalklippe Anfang des Jahres
ausgelöst hatte, ist das einigermaßen erstaunlich. Zumal diesmal
wirklich etwas passiert. Statt der üblichen Buchhalter-Tricks
streicht der Kongress aus laufenden Etatpositionen Mittel heraus.
Allerdings auf eine denkbar plumpe Art. Die Leidtragenden finden sich
überall. Von Selbstständigen, die keine Aufträge aus dem Pentagon
mehr erhalten, über die Staatsbediensteten, die in den Zwangsurlaub
geschickt werden, bis hin zu den Bedürftigen, deren Kinder ihren
Vorschulplatz verlieren, weniger Lehrer haben oder kein Essen auf
Rädern mehr erhalten. Um keinen falschen Eindruck zu erwecken. Die
mit fast 17 Billionen US-Dollar verschuldete Supermacht muss sparen.
Doch so geht es beim besten Willen nicht. Statt zu gestalten, fechten
Weißes Haus und Kongress ideologische Grabenkämpfe aus. Unfähig,
einen Kompromiss zu finden, blockiert sich das System einmal mehr
selbst. Dabei heraus kommt eine fantasielose Politik mit der
Abrissbirne.

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