Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Er ist wieder da, von Ulrich Krökel

Jaroslaw Kaczynski hatte vor zehn Jahren damit
begonnen, den polnischen Staat in eine Republik neuen Typs
umzugestalten, die sogenannte Vierte Republik. Der Begriff steht bis
heute als Synonym für eine illiberale, halbautoritäre Herrschaft, wie
sie Viktor Orbán in Ungarn praktiziert. Er scheiterte am Widerstand
der freiheitsliebenden Polen. Nun ist Kaczynski wieder da,
demokratisch gewählt wie Orbán. Seine Partei PIS hat ein klares
Mandat zu regieren. Und Kaczynski lässt vom ersten Tag seiner
Regentschaft keinen Zweifel daran, wofür er dieses Mandat zu nutzen
gedenkt: zum neuerlichen Angriff auf die Republik. Beschwichtigende
Stimmen sagen, Kaczynski selbst regiere doch gar nicht, sondern die
moderate Ministerpräsidentin Beata Szydlo. Doch niemand möge sich
täuschen lassen! Das Sagen hat allein Kaczynski, der seine
Marionetten aus dem Hintergrund steuert. Was in Polen in diesen
finsteren Tagen passiert, verdient ausgeleuchtet zu werden.
Zugegeben: Die Handlungsmöglichkeiten der EU sind begrenzt, wie der
Fall Ungarn belegt. Aber es wird nicht ohne Wirkung auf die
freiheitsliebenden Polen bleiben, wenn ihr Land in den Ruf geraten
sollte, die Demokratie mit Füßen zu treten.

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