Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Sophia/EU-Marineeinsatz: Fehlende Solidarität beendet Sophia von Dr. Daniela Weingärtner

Die EU-Mittelmeermission Sophia wird ab April
keine Schiffe mehr einsetzen und Schleuserbewegungen nur noch aus der
Luft beobachten. Der Beschluss gilt zunächst für sechs Monate, dürfte
aber das endgültige Aus für die Seenotrettung unter europäischer
Flagge bedeuten. Da sich die Mitgliedsstaaten nach wie vor nicht auf
eine gerechte Verteilung der geretteten Menschen einigen können, ist
Italiens Einspruch gegen eine Fortführung nachvollziehbar und
konsequent. Schaut man sich den Arbeitsauftrag und die
Außendarstellung der 2015 gestarteten EU-Mission genauer an, stößt
man rasch auf einen eklatanten Widerspruch. Ihren Namen lieh sich die
Operation von einem Baby, das nach einer Rettungsaktion auf einer
deutschen Fregatte geboren wurde. Das sollte den humanitären Aspekt
herausstreichen. Die Aufgabenbeschreibung hingegen stellt die
Bekämpfung von Schleusern und die Zerstörung ihres Geschäftsmodells
an erste Stelle. Deshalb versuchte die EU-Außenbeauftragte Federica
Mogherini die Regierung ihres Heimatlandes Italien mit dem Argument
umzustimmen, auch dank Sophia sei die Zahl der über die zentrale
Mittelmeerroute nach Europa gelangenden Flüchtlinge um über 80
Prozent gesunken. Natürlich wissen sowohl Mogherini als auch die
rechtspopulistische Regierung in Rom, dass nicht die im Mittelmeer
kreuzenden Schiffe unter europäischer Flagge die Flüchtlinge
abschrecken, sondern die brutalen Zustände in libyschen
Auffanglagern. Sophia hat, wenn man Augenzeugenberichten und einer
Untersuchung des britischen Oberhauses glaubt, eher Magnetwirkung.
Wer es in internationale Hoheitsgewässer geschafft hat, kann sich
glücklich schätzen, wenn ihn ein europäisches Schiff an Bord holt und
sicher in einen italienischen Hafen bringt. Es ist auch dieser
Unehrlichkeit und Widersprüchlichkeit geschuldet, dass die Mission
nun aufgegeben wird. Man sollte nicht vergessen, dass es ursprünglich
Italien war, das auf eigene Kosten und unter eigener Regie eine
Mittelmeermission startete, um das große Sterben vor der eigenen
Küste zu beenden. Die Europäer kamen erst zu Hilfe, als die Kosten
für das Unternehmen der italienischen Regierung über den Kopf
wuchsen. Es wäre nur konsequent, wenn auch die Belastungen, die aus
der Aufnahme und Versorgung der geretteten Menschen entstehen, fair
unter allen EU-Mitgliedern aufgeteilt würden. Stattdessen gab es nach
jeder Rettungsaktion unwürdiges Geschacher darum, wo die Menschen an
Land gehen könnten und wer sie aufnehmen würde. Man muss kein Freund
der italienischen Regierung sein, um anzuerkennen, dass ihr Veto zur
Fortführung von Sophia nicht aus heiterem Himmel kommt. Vorangegangen
war der wiederholte Appell an die anderen Mitgliedsstaaten, sich bei
Rettungsaktionen solidarischer zu verhalten. Mangelnde Bereitschaft
dazu ist einer der Gründe, warum Matteo Salvinis Lega mit ihren
europafeindlichen Sprüchen bei Wahlen einen Erfolg nach dem anderen
einfährt. Europas Antwort kann nur eine konsequent gemeinschaftliche
sein. In einer EU ohne Binnengrenzen sind Alleingänge bei Grenzschutz
und Flüchtlingspolitik absurd. Wer sich weigert, das anzuerkennen,
hat in der Gemeinschaft auf Dauer nichts verloren. Doch das schreibt
sich leichter, als es sich umsetzen lässt. Die EU ist durch die in
fast allen Mitgliedsstaaten erstarkenden nationalen Bewegungen und
die quälende Brexitdebatte in ihrer Substanz so ausgehöhlt, dass sie
auf absehbare Zeit nicht die Kraft aufbringen wird, sich von Ländern
zu trennen, die die europäische Idee nicht teilen. Stattdessen werden
nationale Alleingänge zunehmen. Operation Sophia ist da wohl nur ein
Vorgeschmack.

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Mittelbayerische Zeitung
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