Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu von der Leyen: Endlich eine Frau von Jana Wolf

Angela Merkel hat die besondere Gabe, einfache
Dinge in umständlichen Sätzen auszudrücken. Beim EU-Gipfel Anfang
Juli, kurz nachdem Ursula von der Leyen als neue
EU-Kommissionspräsidentin nominiert wurde, trat die Kanzlerin vor die
Presse. Was sie sagen wollte: Sie begrüße es, dass zum ersten Mal
eine Frau an der Spitze der Kommission steht. Es klang dann so:
“Jetzt will ich ganz einfach mal sagen, für mich ist auch ein gutes
Zeichen, dass zum ersten Mal eine Frau dieses Amt bekleiden wird. Das
find– ich eigentlich auch schön. Wenn ich das jetzt einfach mal
parteiunabhängig und geschlechtsbezogen sagen darf.” Trotz des
verbalen Schlingerns waren es für Merkel ungewöhnlich klare und
emotionale Worte. Und sie hatte recht: Ein gutes Zeichen, dass nun
eine Frau dieses Amt bekleidet. Besonders aufschlussreich war das
kleine Wort “wird”: Merkel sprach davon, dass “eine Frau dieses Amt
bekleiden wird” – nicht könnte. Zu dieser Zeit, am 2. Juli, begann
für von der Leyen erst ihre Bewerbungstour zu den Fraktionen des
EU-Parlaments. Denn am Ende entschied gestern nicht der Europäische
Rat, sondern das Parlament über die neue Präsidentin. Merkel aber
schien sich ihrer Sache bereits vor mehr als zwei Wochen sicher
gewesen zu sein. Tatsächlich ist von der Leyens Aufstieg zu diesem
mächtigen Posten auch Ausdruck von Merkels Macht. Seit 2005 war von
der Leyen erst Familien-, dann Arbeits-, schließlich
Verteidigungsministerin unter Merkel, zudem CDU-Kollegin – die
Kanzlerin hat dazu beigetragen, einer der ihren an die EU-Spitze zu
verhelfen. Ganz parteiunabhängig war Merkels Einfluss dabei
sicherlich nicht. Von der Leyen jedenfalls thematisierte die
Frauen-Frage gestern gleich zu Beginn ihrer leidenschaftlichen
Bewerbungsrede vor dem Parlament: Es erfülle sie “mit großem Stolz”,
dass endlich eine Frau für den Kommissionsvorsitz antritt. Hinzu
kommt: Margrethe Vestager bislang Wettbewerbskommissarin, soll eine
der Vizepräsidentinnen werden Ex-IWF-Chefin Christine Lagarde wird
künftig als erste Frau die Europäische Zentralbank leiten. Und von
der Leyen versprach bereits, künftig die Hälfe der Kommissare
weiblich zu besetzen. Endlich (auch) die Frauen. Es tut was in Sachen
Geschlechtergerechtigkeit in Europa. Bei vielen Menschen entstand
dennoch nicht der Eindruck, dass es bei der Wahl des
Kommissionsvorsitzes gerecht zuging. Von der Leyen spielte vor der
EU-Wahl keine Rolle, die Kandidaten Manfred Weber und Frans
Timmermans dominierten den Wahlkampf. So entstand für manche das
Gefühl, demokratische Prozesse würden unterwandert. Aber: Keiner der
beiden Spitzenkandidaten war konsensfähig. Dass aus dieser
Pattsituation von der Leyen als Konsens-Kandidatin hervorging – alle
Staats- und Regierungschefs stimmten für sie, nur Merkel enthielt
sich wegen der Uneinigkeit mit der SPD -, ist ein Verdienst. Eine
Deutsche, Proeuropäerin, Vielsprachige, Frau: Man hätte sich
hierzulande weniger Streitereien um die Personalie gewünscht. Gestern
kurz vor der Wahl stellten sich immerhin der konservative Weber wie
auch der sozialdemokratische Timmermans hinter von der Leyen. Klar
aber ist: Europäische Politik muss besser erklärt werden, die
Menschen müssen Entscheidungen nachvollziehen und mittragen können.
Zu guter Politik gehören nicht nur gute Ideen, sondern auch gute
Vermittlung. Klar ist auch: Mit einer Frau an der EU-Spitze sind
nicht automatisch alle Probleme gelöst. Derer gibt es große: der
rasante Klimawandel, Migration und Seenotrettung, Armut und soziales
Gefälle, die Ungleichheit zwischen West- und Osteuropa. In diesen
politischen Punkten muss sich von der Leyen erst noch beweisen. In
frauenpolitischer Hinsicht ist ihre Wahl schon jetzt ein Erfolg.

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