Mittelbayerische Zeitung: Welche Außenpolitik?

Von Maria Gruber

Die Warnungen der Opposition sind berechtigt: Kampfdrohnen sind,
wie eine Linken-Politikerin sagt, ein „brutales Waffensystem“, dem
Unschuldige zum Opfer fallen können. Niemand weiß ganz genau, wie
viele Zivilisten bei US-Drohnen-Einsätzen gegen Terroristen schon
getötet wurden. Das britische Büro für Investigativen Journalismus
geht von einigen Hundert aus. Deshalb muss die Beschaffung
bewaffneter Drohnen für Deutschland aber nicht von vornherein
ausgeschlossen sein. Im Gegenteil: Anstatt sich zu pauschal zu
empören, sollte dieses Rüstungsprojekt zum Anlass genommen werden, um
einmal grundsätzlich über die außenpolitische Rolle Deutschlands
nachzudenken. Will Deutschland in der Internationalen Politik eine
aktive Rolle übernehmen – wie dies Bündnispartner nicht zuletzt
angesichts der wirtschaftlichen Stärke des Landes immer wieder
einfordern? Oder sich – zumeist nur vordergründig – mit der Rolle des
„Unterstützers“ bei Einsätzen anderer Länder begnügen? Irgendwann
wird Deutschland Farbe bekennen müssen, denn allein mit einem
Scheckbuch lassen sich Terroristen nicht bekämpfen.

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