Mitteldeutsche Zeitung: Böhmer kündigt Strukturveränderungen an

Der Vorsitzende der Experten-Kommission zur Zukunft
der Stasi-Unterlagenbehörde, Wolfgang Böhmer (CDU), hat Vorschläge
für Strukturveränderungen angekündigt und betont, dass er eine
befristete Verlängerung des Arbeitsvertrages des Behördenleiters
Roland Jahn für denkbar hält. „Es wird sich einiges ändern; darüber
gibt es Konsens“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Wir werden im
Frühjahr fertig und einen Vorschlag für spätere Strukturveränderungen
machen. Ãœber die Konsequenzen muss der Bundestag entscheiden.“ Der
Vorschlag der SPD, Jahns Arbeitsverhältnis nur so lange zu
verlängern, bis feststehe, was aus der Behörde werde, sei „eine
denkbare Möglichkeit. Das kann man machen. Es ist auch alles schon
mal gemacht worden“, fügte Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident
hinzu. Die Kommission habe darüber aber nicht zu befinden.

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