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Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Obmann im Drohnen-Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz, verteidigt de Maizière

Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im
Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Joachim Spatz, hat
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gegen Kritik
verteidigt. „Alle einschlägigen Zeugen haben die Äußerungen des
Ministers untermauert, dass er bis Mai 2013 nicht mit unlösbaren
Problemen bei der Zulassung des Euro Hawks befasst wurde“, sagte er
der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Online-Ausgabe). „Im Gegenteil: Die Fachebene hat die
Schwierigkeiten der politischen Leitung gegenüber stets als lösbar
dargestellt. Ich kenne kein einziges Indiz, das eine
Rücktrittsforderung begründen würde.“ Das eigentliche Problem bestehe
in der sehr frühzeitigen Trennung der Zulassungsfrage von Prototyp
und Seriengerät, so Spatz. Darüber hinaus sei deutlich geworden, dass
das Thema Musterzulassung der Serie von der Fachebene sehr
unzureichend behandelt worden sei, man sich einseitig auf die
Aussagen der Industrie verlassen habe und die entsprechenden Risiken
grob unterschätzt worden seien. „Dadurch kam es zu genau den
Problemen, vor denen wir jetzt stehen“, erklärte der FDP-Politiker.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Weitere Informationen unter:
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