Die sicherheitspolitische Sprecherin der
FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat die Drohung der SPD, das
nächste Afghanistan-Mandat abzulehnen, kritisiert. „Es ist noch zu
früh, über Einzelheiten zu reden“, sagte sie der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Der
Abzug muss in enger Abstimmung mit den Verbündeten erfolgen. Aber
selbstverständlich wird die SPD in die Gespräche eingebunden, wie in
der Vergangenheit auch. Deshalb halte ich das Säbelrasseln von Herrn
Erler für wenig hilfreich.“ Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd
Siebert erklärte dem Blatt: „Eine breite Mehrheit ist wünschenswert.
Und wir sind uns einig darüber, dass wir Afghanistan in absehbarer
Zeit verlassen wollen.“ Allerdings dürfe „die Sicherheit des
einzelnen Soldaten nicht gefährdet werden“. Der Bundestag sei hier
von der Expertise des Verteidigungsministeriums abhängig. Der
stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hatte mit
einem Nein zur nächsten Mandatsverlängerung gedroht, falls der Abzug
der Bundeswehr nicht schon in diesem Jahr eingeleitet werde.
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