Trotz des anhaltenden Einwohnerrückgangs steigen in
Sachsen-Anhalt die Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern bei den
Kommunen. Die Städte, Kreise und Gemeinden nahmen 2007 insgesamt
fast 11,57 Millionen Euro ein, 2011 waren es 12,51 Millionen Euro –
ein Anstieg um gut 940 000 Euro (plus acht Prozent). Das berichtet
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe).
Die Knöllchen-Hauptstadt des Landes ist Halle. Die größte Stadt nahm
2011 nach Angaben des Innenministeriums gut 2,4 Millionen Euro aus
Buß- und Verwarngeldern ein. Magdeburg hat etwa 870 000 Euro weniger
kassiert und liegt mit 1,56 Millionen auf Platz zwei. Der landesweite
Anstieg allgemein und die Spitzenposition Halles speziell hängen mit
Radarfallen zusammen. „Wir haben höhere Zahlen, weil wir auch den
fließenden Verkehr kontrollieren, das macht Magdeburg nicht“, sagte
Halles Innendezernent Bernd Wiegand (parteilos) der Zeitung. Er
beteuerte, die Stadt kontrolliere nicht des Geldes wegen. „Das ist
keine Abzocke. Die Verkehrssicherheit ist der Grund für die
Kontrollen.“ Die Stadt Dessau-Roßlau hat 2011 zwar weniger Bußgelder
eingenommen als Halle – verzeichnete aber einen sprunghaften Anstieg.
2010 hat die Stadt noch 683 491 Euro eingenommen, 2011 waren es dann
985 812 Euro – ein Plus von 44 Prozent. Umgerechnet auf die
Einwohnerzahl hatte Dessau-Roßlau dadurch mit 11,42 Euro landesweit
die höchsten Einnahmen, so gesehen folgt Halle mit 10,45 Euro dann
erst auf Platz zwei. Nach Auskunft der Stadt entfallen in
Dessau-Roßlau die meisten Bußgelder auf zu schnelles Fahren. Der
Anstieg gehe auf die Installation eines Starenkastens an der
Bundesstraße 184 zurück.
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