Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Vizechef der Linksfraktion, Bartsch, nimmt Kritiker der Antisemitismus-Resolution in die Pflicht

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion,
Dietmar Bartsch, hat die Kritiker in seiner Fraktion aufgefordert,
die in der vorigen Woche verabschiedete Antisemitismus-Resolution zu
akzeptieren. „Ich finde es vernünftig und richtig, dass die Fraktion
so entschieden hat“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Und es ist schlicht
eine Lüge, dass Gregor Gysi mit Rücktritt oder Fraktionsmitglieder
mit einem Ãœbertritt zur SPD gedroht hätten.“ Bartsch mahnte: „Wir
sollten jetzt einen Punkt machen und uns wieder anderen politischen
Themen zuwenden. Sonst werden wir irgendwann gar nicht mehr gehört.“
Die Resolution war einstimmig verabschiedet worden. Allerdings hatten
zuvor zehn Fraktionsmitglieder den Saal verlassen, fünf weitere
fehlten. Während der Sitzung übte angeblich die Hälfte der
Parlamentarier Kritik am Verfahren. Mehrere Abgeordnete gingen später
auf Distanz zu der Resolution und attackierten Gysi persönlich. Der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold
Vaatz, kritisierte die Linksfraktion. „Das ist typisch und entspricht
unserer Diagnose, dass es solche Kräfte ganz offensichtlich gibt“,
sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Dieser Antisemitismus ist im
unter Wasser treibenden Eisberg des Restsozialismus erhalten. Der
betrifft ganze Heerscharen von Trägern des ehemaligen DDR-Systems.
Ohne sie kann die Linkspartei nicht existieren.“

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