Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei Berliner Landeschef gegen rigorose Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten

Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei,
Hartmut Semken, lehnt eine rigorose Abgrenzung gegenüber
Rechtsextremisten ab. Das berichtet die in Halle erscheinende
„Mitteldeutsche Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf
Semkens Internet-Blog. Darin schreibt er: „Bei der Abgrenzung gegen
die ,Rechten– haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale,
jede differenzierte Abgrenzung wird als ,zu wenig– diffamiert, ich
als Pirat zum Extrem gezwungen.“ Er fügte hinzu: „Jetzt treiben wir
uns gegenseitig in die Schützengräben, die die Presse so freundlich
für uns ausgehoben hat.“ Sein „Widerstand“ dagegen sei „langsam
erschöpft“. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, Semken
habe in Anspielung auf den wegen umstrittener Äußerungen in die
Kritik geratenen Piraten Bodo Thiesen geschrieben, das Problem seien
nicht „die Bodos“, sondern jene, die Menschen wie Thiesen aus der
Partei werfen wollten. Dieser hatte den Angriff Deutschlands auf
Polen 1939 legitim genannt und bezweifelt, ob es den Holocaust
gegeben habe. Thiesens Ausschluss aus der Piratenpartei ist wegen
eines Formfehlers gescheitert.

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Hartmut Augustin
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