Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kultur Moritzburg droht Halle mit Klage

Das bedeutendste Museum in Sachsen-Anhalt, die
Moritzburg in Halle, droht der eigenen Heimatstadt mit einer Klage.
Grund sind ausbleibende Zahlungen in Höhe von 390 000 Euro. Dies
bestätigte Claus Rogahr von der Stiftung Dome und Schlösser, die auch
das Kunstmuseum verwaltet, der „Mitteldeutschen Zeitung“
(Wochenend-Ausgabe). Die Stadt Halle hat sich nach Auffassung der
Stiftung in einem Vertrag aus dem Jahr 2004 mit dem Kultusministerium
dazu verpflichtet, jährlich 130 000 Euro an die Moritzburg für den
laufenden Betrieb zu zahlen. Diese Vereinbarung sei rechtswirksam und
bindend. Seit drei Jahren blieben die Zahlungen aus, so die Stiftung.
Die Stadt sieht sich nicht zur Zahlung verpflichtet. Der Vertrag mit
dem Land sehe einen Finanzierungs-vorbehalt vor, sagte Halles
Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos). Nur wenn Halle
ausreichend Mittel im Haushalt habe, sei sie zur Zahlung
verpflichtet. Zudem handele es sich dabei um eine freiwillige
Leistung. Da sich die Stadt seit Jahren in finanziellen
Schwierigkeiten befinde, sei diese Vertragsklausel erfüllt. Dazu gibt
es nach Aussage des Oberbürgermeisters auch Absprachen mit dem Land.

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