Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Ländervergleich: Sachsen-Anhalt vernachlässigt Brücken und Straßen

Sachsen-Anhalt steckt nach Ansicht von Experten zu
wenig Geld in seine Infrastruktur. Nach Berechnungen des Instituts
der Deutschen Wirtschaft (IW) haben das Land und die Kommunen im
vergangenen Jahr nur 10,3 Prozent aller öffentlichen Ausgaben in den
Straßenbau, die digitale Versorgung, die Schulsanierung oder die
Hochschulen investiert – insgesamt 1,45 Milliarden Euro. „Im
bundesweiten Vergleich ist das ein unterdurchschnittlicher Anteil“,
sagte Tobias Hentze, IW-Experte für öffentliche Finanzen, der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das
Institut sieht ein grundsätzliches Problem: Deutschland investiere zu
wenig in seine Infrastruktur. Müssten Lastwagen wegen maroder Straßen
im Stau stehen oder Umwege fahren, verursache das zusätzliche Kosten
und gefährde die Wettbewerbsfähigkeit. Unterm Strich hätten Bund,
Länder und Kommunen im vorigen Jahr noch nicht einmal jeden zehnten
Euro in Investitionen gesteckt. Das meiste Geld fließe in
Personalkosten, Sozialleistungen und Zinsen. Auch der Bund der
Steuerzahler forderte höhere Investitionen: Die öffentliche
Infrastruktur müsse in regelmäßigen Abständen instand gehalten
werden, sagte Präsident Reiner Holznagel der Zeitung. „Geschieht das
nicht, muss sich niemand wundern, wenn Brücken und Straßen frühzeitig
verfallen.“ Holznagel warnte vor „teuren Folgekosten“ unterbliebener
Instandhaltung.

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