Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Wegen Drohungen von Rechtsextremisten: Grünen-Politiker Striegel erwog, Mandat niederzulegen

Der Innenexperte der Grünen im Landtag von
Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, hat wegen Bedrohungen durch
Rechtsextremisten im vergangenen Jahr erwogen, sein Mandat
niederzulegen. „Ich war an dem Punkt, an dem ich ernsthaft überlegt
habe, alles hinzuschmeißen“, sagte Striegel der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Ein
hallescher Rechtsextremist hatte zuvor im Internet Striegels private
Adresse öffentlich gemacht.

Striegel gehört nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) zu den
am häufigsten bedrohten Landespolitikern. Insgesamt ist laut LKA die
Zahl der Drohungen und Beleidigungen gegen Politiker und andere
Amtsträger zwar um rund 15 Prozent zurückgegangen, allerdings geht
die Behörde wegen vieler nicht entdeckter Äußerungen im Internet von
einer hohen Dunkelziffer aus. Die genauen Zahlen will das
Innenministerium am Mittwoch bekannt geben.

Auf einem hohen Niveau bleibt der Zeitung zufolge Gewalt gegen
Wahlkreisbüros von Politikern. Das Landeskriminalamt registrierte im
vergangenen Jahr 31 Fälle, ebenso viele wie im Vorjahr. Es wurden
Scheiben eingeworfen oder Fassaden beschmiert. Die meisten Angriffe
(zwölf) galten der AfD, die erst seit einem Jahr im Landtag sitzt.

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