Mitteldeutsche Zeitung: Sozialdemokratie SPD-Chef Gabriel ist gegen Kürzungen im Kultur- und Wissenschaftsbereich

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen
Kürzungen bei Kultur und Wissenschaft ausgesprochen. Der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) sagte er:
„Kultur gehört umfassend zur Daseinsvorsorge und wir sollten darauf
achten, dass nicht Theater gegen Altenpflege oder die Musikschule
gegen den öffentlichen Nahverkehr ausgespielt werden. Wir brauchen
immer beides. In schwierigen Zeiten brauchen wir sogar eher mehr als
weniger Kultur.“ Gabriel nahm Landesfinanzminister Jens Bullerjahn
(SPD) in Schutz, der wegen seiner Kürzungspläne in Kultur und
Wissenschaft in der Kritik steht: „Bis zum Jahr 2020 müssen Jens
Bullerjahn und alle anderen Länderfinanzminister die Neuverschuldung
ihrer Bundesländer auf null fahren. Wir dürfen unseren Kindern und
Enkeln nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Das Problem ist, dass
die Länder total am Tropf des Bundes hängen.“ Sie würden zu Kürzungen
gezwungen, weil der Bund eine absolut unfaire Steuerpolitik mache.
Der SPD-Vorsitzende fügte hinzu: „Das ist ja gerade der Grund, warum
die SPD sehr große Vermögen und sehr hohe Einkommen etwas stärker
besteuern will, um diese Einnahmen dann den Ländern für Bildung, auch
kulturelle Bildung, und Wissenschaft zukommen zu lassen.“ Dafür müsse
das Kooperationsverbot weg.

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Hartmut Augustin
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