Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Kritik des
Bundeskanzleramtes an der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) geplanten Bundeswehrreform gelobt. „Im Kanzleramt
sitzen offenbar kompetente Leute, die zunehmend den Eindruck haben,
dass der Minister seiner wichtigsten Aufgabe, eine seriöse
Bundeswehrreform auf den Weg zu bringen, nicht gewachsen ist“, sagte
er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Mittwoch-Ausgabe). „Wir sind für diese Hinweise sehr dankbar. Wenn
der Minister so weitermacht, wird er den Schutt der Reform der
nächsten Regierung vor die Füße kippen.“ In einer jetzt bekannt
gewordenen schriftlichen Bewertung des Kanzleramtes wird die Reform
als zu inkonsequent bezeichnet.
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Hartmut Augustin
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