Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Verteidigungspolitiker von FDP und Union befürworten humanitären Bundeswehreinsatz in Libyen

Die sicherheitspolitische Sprecherin der
FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, ist zur Beteiligung der Bundeswehr
an einer humanitären Libyen-Mission der Europäischen Union
grundsätzlich bereit. „Ich stehe einer solchen Mission prinzipiell
positiv gegenüber“, sagte sie der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Wenn die Eckpunkte
beispielsweise lauten, humanitäre Mission und Transport von
Hilfsgütern–, dann gehe ich mit. Sollte die EU-Battle-Group ins Spiel
kommen, an der wir ja beteiligt sind, stünde diese im Prinzip
bereit.“ Die Entscheidung lasse sich aber erst fällen, wenn die
Anfrage vorliege und Einzelheiten feststünden.
Unions-Verteidigungsexperte Bernd Siebert erklärte der
„Mitteldeutschen Zeitung“: „Ich hielte es für sinnvoll, wenn
Deutschland sich daran beteiligt.“ Zuvor hatten bereits SPD und Grüne
Zustimmung signalisiert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte
die deutsche Teilnahme zuvor in Aussicht gestellt. Die Bundeswehr ist
in einer der beiden sogenannten EU-Battle-Groups derzeit mit 990
Soldaten vertreten.

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