Mitteldeutsche Zeitung: zu Böhmermann

Es ist gewiss nachvollziehbar, dass Böhmermann sich
über Merkel ärgert. Sie hatte das Gedicht in einem Telefonat mit der
türkischen Regierung „bewusst verletzend“ genannt. Regierungssprecher
Steffen Seibert hatte öffentlich über die Bewertung berichtet. Später
bezeichnete die Kanzlerin ihre Aussage als Fehler. Allein schon aus
diesem Grund wird sie ihre Aussage nicht wiederholen. Gleichwohl
sollte kein deutsches Gericht der Regierungschefin die Wiederholung
einer derartigen Einschätzung untersagen. Sie muss schließlich
manövrieren und im Zweifel auch mal Fehler machen können. Umso mehr
sollte Böhmermann mit dem Versuch scheitern, Merkels Verhalten für
rechtswidrig erklären zu lassen.

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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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