Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Türkei

Wenn die Abgeordneten am morgigen Donnerstag ihre
Hand für eine entsprechende Entschließung heben, können sie das
entschieden, verantwortungsvoll, aber folgenlos tun. Denn ob ihr
Beschluss die EU-Kommission, die die Verhandlungen mit Ankara führt,
oder die Staats- und Regierungschefs, die den Auftrag dazu geben und
wieder entziehen können, beeindruckt, weiß niemand. So bleibt einmal
mehr zwar ein deutliches Signal, das den türkischen Präsidenten Recep
Tayyip Erdogan zwar ärgern, aber ihm nicht weh tun wird. Dabei soll
sich niemand etwas vormachen: Diese Erdogan-Türkei wird niemals
Mitglied der Gemeinschaft werden.

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Hartmut Augustin
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