Mitteldeutsche Zeitung: zu Landesrechnungshof/Stadion

Die Kritik des Landesrechnungshofs am Neubau des
Stadions in Halle erfordert eine differenzierte Betrachtung. Wenn
Stadt und Land „massiv gegen kommunal- und landesrechtliche
Regelungen“ verstoßen haben, muss das Folgen haben. Die könnten von
der Rückzahlung von Fördermitteln bis zu personellen Konsequenzen
reichen. Die Landes-Investitionsbank und die Kommunalaufsicht müssen
nun nachvollziehbar Schlüsse ziehen. Doch der Präsident des
Rechnungshofs, Ralf Seibicke, kritisiert nicht nur die Abwicklung
des Millionenvorhabens, er stellt es grundsätzlich in Abrede. Seine
These: Der Neubau eines Stadions sei Privatsache, wenn es nur von
einem Verein „überwiegend gewerblich“ genutzt wird. Und hier irrt
Seibicke. Stadtrat und Rathausspitze sind nicht nur zum Verwalten
da. Sie müssen auch gestalten – also möglichst vielen Gruppen
Angebote machen.

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