Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerplus

Also ihr Millionen, seid willkommen. Die
Universitäten, die Theater und die Polizei in Sachsen-Anhalt ächzen
unter der Sparpolitik des Landes, mehr Geld könnte Entlastung
bringen. Wenn es so einfach wäre. Tatsächlich profitiert
Sachsen-Anhalt weit weniger stark vom Steuersegen als andere
Bundesländer. 60 Millionen Euro mehr in den kommenden beiden Jahren
reichen nicht aus, um die sinkenden Ãœberweisungen aus dem Solidarpakt
II auszugleichen. Dem Land bleibt nichts anderes übrig, als weiter
konsequent zu sparen. Wer anderes behauptet, streut den Menschen Sand
in die Augen. Dies ist freilich kein Persilschein für die
Landesregierung: Sie muss – viel stärker als bislang – die
betroffenen Interessengruppen einbinden und gemeinsam nach Lösungen
suchen, statt stur durchzuregieren.

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Hartmut Augustin
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