Ob der Untersuchungsausschuss wirklich das Papier
wert ist, auf dem er beschlossen wird, muss sich jedoch noch
erweisen. Gestern fing es nicht gut an: Die Linke ist empört und
attackiert die Regierung; die CDU wiegelt ab und attackiert die
Opposition. Es hilft niemandem, wenn sich Opposition und
Regierungskoalition jetzt Jahre lang ritualisiert zoffen. Aufklärung
wird es nur geben, wenn die Beteiligten konstruktiv mitarbeiten und
sich ein ungeschöntes Bild der Vorgänge machen. Wenn Linke und
Christdemokraten in dieser Tonlage weitermachen, bleibt der Ausschuss
im Klamauk stecken.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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