Mitteldeutsche Zeitung: zum Facebook-Gesetz

Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz
aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie
es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht
ein Wörtchen mitreden. Wer weiß, vielleicht verschwindet der Hass
auch irgendwann wieder so, wie er vor Jahren über uns gekommen ist.
Dann wäre das Gesetz vielleicht gar nicht mehr nötig. Die
Digitalisierung des politischen Diskurses jedenfalls ist ein
revolutionärer Prozess. Der Gesetzgeber muss versuchen, dabei Schritt
zu halten.

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Mitteldeutsche Zeitung
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