Mitteldeutsche Zeitung: zur direkten Demokratie

Die Beteiligung an allgemeinen Wahlen sinkt zwar,
aber die an Bürgerentscheiden ist noch erheblich geringer. Die
Freunde der direkten Demokratie behaupten, das liege vor allem an den
hohen Hürden, die ihnen gesetzt werden. Da ist sicher etwa dran. Aber
es erklärt nicht alles. Initiativen für Volksentscheide wollen in der
Regel bestimmte Entscheidungen der Parlamente oder der Regierungen
korrigieren. Das interessiert mal mehr, mal weniger Menschen. Und
manchmal artikulieren sich dabei kommunikationsstarke Minderheiten,
denen vor allem am eigenen, weniger am Gemeinwohl gelegen ist. Darum
aber geht es bei Parlamentswahlen. Bei Bürgerentscheiden sorgen
Quoren dafür, dass sie sich nicht zu weit von den Interessen aller
entfernen, weil eine Minderheit besonders aktiv ist. Deshalb sind
diese „Hürden“ im Sinne der Demokratie.

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Hartmut Augustin
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