Mitteldeutsche Zeitung: zur Generaldebatte im Bundestag

Aus der Generaldebatte von diesem Mittwoch bleibt
neben dem Bekenntnis zu den international vereinbarten
CO2-Minderungszielen nicht viel mehr als der Satz der Kanzlerin, dass
Klimaschutz natürlich Geld kosten werde. Details? Fehlanzeige. Ist es
die Angst vor der eigenen Courage, die dazu führt, dass die Regierung
so defensiv mit ihren Plänen umgeht? Mag sein, dass hinter den
Kulissen mit Blick auf die entscheidende Sitzung des Klimakabinetts
am Freitag in einer Woche noch nicht alle Feinheiten geklärt sind.
Merkels Zurückhaltung – und die ihrer Minister – dürfte allerdings
noch einen anderen Grund haben. Längst hat sich in der
GroKo-Regierung die Erkenntnis durchgesetzt, dass das Ganze kein
Gewinnerthema ist.

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