Mortler/Holmeier: EU-Donaustrategie effizient gestalten

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen
Koalitionsantrag zur Strategie der Europäischen Union für den
Donauraum beschlossen. Ziel ist, die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit in der Region zu verbessern. Dazu erklären die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler, sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss
für Angelegenheiten der Europäischen Union, Karl Holmeier:

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die EU-Donaustrategie noch
effizienter gestalten, um die Potentiale des Donauraums optimal
auszuschöpfen. Dafür ist eine bessere Koordinierung der
Donauanrainerstaaten in allen Politikbereichen und eine verbesserte
grenzüberschreitende Zusammenarbeit erforderlich. Dies betrifft vor
allem den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Entwicklung des
Tourismus, die Förderung von Bildung, Forschung und Entwicklung sowie
die Verbesserung der Jugendzusammenarbeit.

Der Donauraum ist heute durch wirtschaftliche und soziale Extreme
gekennzeichnet. Der Aufbau von Wohlstand ist daher eines der
Hauptanliegen der Strategie. Da insbesondere ländliche Regionen den
Donauraum prägen, sehen wir in der Förderung und Entwicklung des
ländlichen Raums eine zentrale Herausforderung. Der Tourismus kann
als bedeutender Wirtschaftsfaktor einen wichtigen Beitrag leisten.
Wir regen die Einbeziehung und den Ausbau des Donaukompetenzzentrums
an, das sich mit der Vermarktung des Donauraums befasst. Um die
grenzüberschreitende Kreuzschifffahrt in Schwung zu bringen, sollen
die Rahmenbedingungen und die Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten
auf diesem Gebiet verbessert werden.

Hintergrund:

Mit der Donaustrategie hat die Europäische Kommission nach der
Strategie für den Ostseeraum bereits die zweite Strategie für eine
Makroregion vorgestellt. Deutschland ist der einzige
EU-Mitgliedstaat, der beiden Makroregionen angehört. Damit soll der
Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung des Donauraums über die
Grenzen der Europäischen Union hinaus geschaffen werden. Der
Donauraum hat fast 115 Millionen Einwohner und macht ca. 1/5 der
gesamten Fläche der Union aus.

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