Die Darstellung von Subventionen für die
Kernenergie in der neuesten Greenpeace-Studie entspricht nicht den
Fakten und ist irreführend. Die Kernenergie ist in Deutschland eine
sehr günstige Stromerzeugungsform, was auch von keinem namhaften
Volks- oder Betriebswirt bestritten wird.
Die gesellschaftlich und politisch gewollte Einführung der
Kerntechnik in Deutschland wurde im Forschungsbereich mit staatlichen
Mitteln finanziert. Greenpeace verwendet irreführende Zahlen, um die
eigenen alten Studien und Pressemitteilungen aufzupeppen. Die
Faktenlage hat sich jedoch nicht geändert.
Die kommerzielle Nutzung der Kernenergie in Deutschland hat keine
Subventionen erhalten. Alle Leistungsreaktoren, auch die derzeit 17
in Betrieb befindlichen Reaktoren, haben keine staatlichen
Finanzhilfen erhalten. Das hat auch die rot-grüne Bundesregierung
2002 ausdrücklich festgestellt.
Die Studie ist insgesamt unseriös. Zwei Beispiele:
1. Greenpeace rechnet vor, dass die Kernenergie bei den
Rückstellungen Steuervergünstigungen in Höhe von 68,3 Milliarden Euro
erhalten haben soll.
Fakt ist: Die Kernenergiebetreiber haben diese Rückstellungen aus
eigenen Mitteln finanziert, um hier eine verantwortungsvolle und
kaufmännisch sinnvolle Vorsorge für den Rückbau der Anlagen und die
Endlagerung der Abfälle zu betreiben. Die Bildung solcher
Rückstellungen ist nach handelsrechtlichen Bilanzierungsvorschriften
zwingend geboten und unterscheidet sich nicht von anderen Branchen.
2. Greenpeace rechnet vor, dass die Kernenergie aus dem
Emissionshandel einen finanziellen Vorteil von 8,7 Milliarden Euro
hat.
Fakt ist: Die Stromerzeugung aus Kernenergie ist sehr CO2-arm.
Dass die Kernenergie das Klima schützt und keine CO2-Zertifikate
benötigt, kann man ihnen nun wirklich nicht vorwerfen. Die indirekte
Bestätigung von Greenpeace, dass die Kernenergie klimaschonend ist,
nimmt das Deutsche Atomforum an dieser Stelle eher als Kompliment
auf.
Ganz im Gegensatz zu den wiederholten Behauptungen von Greenpeace
leistet die Kernenergie in Deutschland durch verlässliche und
kostengünstige Stromerzeugung einen wichtigen volkswirtschaftlichen
Beitrag in Form von Wettbewerbsfähigkeit für unsere Unternehmen und
Kaufkrafterhaltung für die Privathaushalte. Nach einer vom
Bundesverband der Deutschen Industrie veröffentlichten Studie zu den
ökonomischen Auswirkungen einer Laufzeitverlängerung kann diese den
Strompreisanstieg um bis zu 25 Prozent dämpfen und durchschnittlichen
Privathaushalten bis zu 144 Euro Stromkosten pro Jahr ersparen.
Nicht zuletzt kommt die betriebs- und volkswirtschaftliche Stärke
der Kernkraft darin zum Ausdruck, dass von den Betreiberunternehmen
über den Energie- und Klimafonds im Zusammenhang mit der
Laufzeitverlängerung finanzielle Mittel für Dritte in Höhe von 13,5
Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, um erneuerbare
Energien auszubauen, die Energieeffizienz zu steigern und das
Stromnetz umzubauen.
Pressekontakt:
Dieter H. Marx
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