Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Kurzarbeit / Fuchs

Streng kontrollieren

Keine Frage, das Kurzarbeitergeld ist ein Erfolgsmodell. Etwa 300
000 Vollzeitstellen konnten damit in der Krise gerettet werden. Im
vergangenen Jahr profitierten davon zeitweise bis zu 1,44 Millionen
Beschäftigte und ihre Arbeitgeber. Doch jetzt verkündet ein
Unternehmen nach dem anderen: Die Auftragsbücher füllen sich. Die
Zeit der massenhaften Kurzarbeit geht klar erkennbar zu Ende. Es ist
deshalb richtig, wenn Unionsfraktionsvize Michael Fuchs dazu
auffordert, die unlängst beschlossenen Erleichterungen zu überprüfen.

Fuchs stellt wohlgemerkt nicht die vollständige
Kurzarbeiterregelung infrage, sondern die zeitliche Ausweitung eines
ganz besonderen Anreizes. Danach übernimmt die Bundesagentur für
Arbeit die Sozialbeiträge ab dem siebten Monat in voller Höhe; in den
ersten sechs Monaten trägt sie bereits die Hälfte dieser Kosten.

Angesichts der sich täglich mehrenden Erfolgsmeldungen aus der
Wirtschaft ist es nun angebracht, die Hilfen wieder auf niedrigeres
Maß zurückzuführen. Als Brücke der Beschäftigung wird die Kurzarbeit
auch künftig von Bedeutung sein. Doch muss der Zugang zur Brücke
stets streng kontrolliert werden, damit sie nicht wegen Ãœberlastung
zusammenbricht.

Immerhin fehlt der Bundesagentur das Geld an allen Ecken und
Enden. Bis zu neun Milliarden Euro Defizit werden in diesem Jahr
erwartet. Sparsamkeit und Disziplin bleiben damit weiterhin oberstes
Gebot.

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