Neue OZ: Kommentar zu EU / Bergbau / Kohle

Drei gute Gründe

Heute schließt in Hamm eine der letzten Kohlezechen in
Deutschland. Und es sieht so aus, als käme das Ende für die fünf noch
verbleibenden schneller als geplant. Schon 2014 könnte gemäß EU-Plan
der Steinkohleabbau hierzulande Geschichte sein. Was sollte
dagegensprechen? Schließlich prangert Brüssel an, dass jeder deutsche
Kumpel mit rund 75 000 Euro jährlich subventioniert wird. Dies hat
mit internationaler Wettbewerbsgerechtigkeit nichts zu tun. Doch darf
dies der alleinige Maßstab sein?

Nein. Es gibt gute Gründe, länger am Kohlebergbau festzuhalten.
Dafür sollte die Bundesregierung kämpfen. Zum einen steht Kanzlerin
Merkel bei den Kumpeln in der Pflicht, den Zechenbetrieb bis 2018 zu
gewährleisten. Das sollte sie auch Minister Brüderle klarmachen.
Schließlich hoffen die Bergleute sogar noch darauf, dass 2012 die im
Gesetz verankerte Möglichkeit zur Revision des Ausstiegsbeschlusses
greift.

Zum anderen gilt es, die weltweit führende deutsche
Bergbau-Industrie zu stärken: Wie soll sie in Zukunft innovative
Maschinen entwickeln, wenn sie diese nicht einmal im eigenen Land
ausprobieren kann? Und drittens wäre es wichtig, sich nicht von
preislich unkalkulierbarer Importkohle abhängig zu machen. Denn
moderne Kohlekraftwerke bleiben weiter eine Option als
Brückentechnologie, da der Kohlendioxid-Ausstoß dieser Meiler
leichter handhabbar ist als der radioaktive Müll aus den
Atomkraftwerken.

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