Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Deutschland / Russland / NATO

Die Stimmung stimmt

Ein außenpolitisches Gipfeltreffen kann auch ohne greifbare
Ergebnisse ungemein wertvoll sein. Das beweisen die Gespräche von
Nicolas Sarkozy, Angela Merkel und Dmitri Medwedew in Deauville. Am
feinen Sandstrand des Seebades in der Normandie haben sie entspannt,
aber konzentriert den Lissaboner NATO-Gipfel im November vorbereitet.
Dass die drei Staats- und Regierungschefs bei ihrem Troika-Format
eine partnerschaftliche Stimmung erzeugt haben, bildet die Grundlage
für einen erfolgreichen Jahresabschluss. Medwedew wird nach Portugal
reisen und sich im NATO-Russland-Rat nach dem Georgienkrieg 2008
wieder konstruktiv einbringen. Noch wichtiger ist ein anderes Signal:
Die Moskauer Regierung zeigt sich gesprächsbereit, wenn es um eine
Beteiligung am Raketenschild in Europa geht. Das ist weitsichtig, da
sich auch Russland nicht von der Bedrohung eines terroristischen
Attentats oder eines Raketenschlags aus einem Schurkenstaat
freisprechen kann. Es hätte historische Ausmaße, würde sich Russland
mit dem Nordatlantikpakt unter einen gemeinsamen Schirm stellen.

Deutschland und Frankreich als starke Vertreter der Europäischen
Union wollen ihrerseits darauf drängen, dass die Visafreiheit für
Russen in der EU Schritt für Schritt eingeführt wird. Sollten die
beiden so unterschiedlichen Vorhaben tatsächlich zu harten Fakten
werden, dürfen sich Gipfel wie in Deauville gerne wiederholen.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

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