Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen

Endlich Tore schießen

Die Gesundheitsexperten von CDU, FDP und CSU stehen bei ihrer
Klausurtagung unter hohem Handlungsdruck. Viel Zeit haben die
zerstrittenen Koalitionspartner in den vergangenen Monaten durch
unnötigen Streit verplempert – jetzt ist es nötig, gemeinsam
vorzugehen und endlich Tore zu schießen.

In der gesetzlichen Krankenversicherung klafft 2011 eine Lücke von
elf Milliarden Euro – und dieses Defizit schreit nach raschen
Antworten. Sonst droht ein Kassensterben.

Auch für Gesundheitsminister Philipp Rösler steht viel auf dem
Spiel. Bisher sieht seine politische Bilanz mager aus, auch wegen des
erbitterten Widerstands aus Bayern gegen die Kopfpauschale. Mit dem
Arzneisparpaket hat der Ressortchef immerhin einen Anfang gemacht, um
die dringend notwendigen Einsparungen zu erreichen. Doch das kann nur
ein erster Schritt sein. Die Strukturprobleme im Gesundheitssystem
werden die Koalitionspartner an diesem Wochenende nicht nachhaltig
lösen können. Aber wenn es ihnen gelingt, ein milliardenschweres
Sparpaket zu schnüren, sind sie eine gute Wegstrecke weiter.

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