Neue OZ: Kommentar zu Island / Referendum

Eiskalt erwischt

Arme Isländer. 12 000 Euro pro Kopf sollen sie, vor Steuern und
Zinsen, zahlen, um für die Verluste der Pleitebank Icesave
aufzukommen. Dass sie dies erneut abgelehnt haben, ist nur
verständlich. Schließlich geht es um Verbindlichkeiten einer
Privatbank, die nicht einfach Steuerzahlern aufgebürdet werden
können. Man darf gespannt sein, wie europäische Gerichte den Fall
bewerten.

Auf politischer Ebene stehen die Chancen, Zahlungen vermeiden zu
können, indessen schlecht. Denn es ist kaum anzunehmen, dass das in
die EU strebende Island es sich dauerhaft mit den Regierungen in
London und Den Haag verscherzen will. Diese haben 340 000 britischen
und niederländischen Icesave-Kunden die verlorenen Einlagen
erstattet. Auch sie stehen unter dem Druck ihrer Steuerzahler. Doch
zugleich sitzen sie am längeren Hebel. Denn abgesehen von der Frage
der EU-Mitgliedschaft geht es um das Vertrauen der Kapitalmärkte. Und
dafür ist das Signal nötig, dass das Geld von vielen Tausend Konten
nicht einfach verschwinden kann.

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