Neue OZ: Kommentar zu USA / Israel / Konflikte / Nahost

Beton-Mentalität

Siedlungsausbau, Gaza-Blockade, stockende Friedensverhandlungen:
Das Verhältnis zwischen den USA und Israel war selten so frostig wie
in den vergangenen Monaten. Präsident Obama und Regierungschef
Netanjahu waren gestern aber ausnahmsweise in einem Punkt einer
Meinung: Die diplomatischen Scharmützel müssen enden.

Hatte sich Netanjahu noch im März durch die Hintertür aus dem
Weißen Haus geschlichen, traten sie diesmal demonstrativ gemeinsam
vor die Weltpresse. Außer einer vagen Ankündigung über eine
Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern hatten
beide nichts Neues zu verkünden. Obama und Netanjahu zeigten
Einigkeit, aber keine Lösungen für den Nahost-Konflikt. Es gab nur
wechselseitige Treueschwüre – und nicht einen substanziellen
Fortschritt.

Das ist bitter für einen US-Präsidenten, der einst im Wahlkampf
den Friedensstifter gab und in seiner Rede in Kairo große Hoffnungen
geweckt hatte. Dahinter steckte viel Kalkül, aber kein Plan. Selten
hat eine US-Regierung so strategielos im Nahen Osten agiert wie die
von Obama. Erst langsam scheint es dem Präsidenten zu dämmern, wie
festgefahren die Lage ist. Wo Herz und Weitsicht gefragt wären,
regiert bei den Konfliktparteien eine Beton-Mentalität – vor allem
bei der Hamas. Obama weiß bis heute nicht, wie er mit den
Radikalislamisten umgehen soll. Eine Unentschlossenheit, die Schwäche
offenbart.

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