Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher / Diesel / Preise

Ruhig wundern

Da hat EU-Kommissar Algirdas Semeta aber etwas angerichtet: Wer
sich an den Spritpreisen vergreift, darf sich heftigen Gegenwinds
sicher sein. Allerdings: Die Wahrscheinlichkeit, dass seine
Initiative in dieser Form umgesetzt wird, tendiert gegen null.
Einstimmig müssen die EU-Mitgliedstaaten Steuerfragen entscheiden.
Schon Deutschland wird in diesem Fall kaum mitspielen. Autofahrer
können also ruhig bleiben, aber sie dürfen sich auch wundern. Zum
Beispiel über die Argumente derjenigen, die Semetas Initiative
kritisieren. Ist es nicht in der Tat vernünftiger, Kraftstoffe auf
gleicher Grundlage zu besteuern? Selbstverständlich. Im Kampf gegen
CO2 sind Energiegehalt und Emissionen zum Wohle der Umwelt die
passenden Steuer-Richtwerte.

Wer diese Berechnungsgrundlage ablehnt, argumentiert mit
gewachsenen nationalen Strukturen, Fortschritten der Dieseltechnik
oder diffusen „falschen Signalen“. Wenn sich die Industrie über Jahre
an bisherige Regelungen angepasst hat, mit den geplanten
Übergangsfristen sollte eine Umstellung kein großes Problem
darstellen. Dasselbe gilt auch für den normalen Autofahrer,
betrachtet man den Lebenszyklus eines Privat-Pkw. Sie werden sich
früher oder später eh mit dem Ende von Super und Diesel abfinden
müssen, die EU arbeitet beharrlich daran. Aber das ist, nüchtern
betrachtet, kein Grund zur Aufregung.

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