Probleme mit US-Konzern Lockheed Martin
Berlin, 18. August 2016 – Bei dem ersten milliardenschweren
Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) gibt es neue Verzögerungen, die den geplanten Vertragsabschluss
vor der Bundestagswahl 2017 gefährden. Der Auftragnehmer für das neue
Raketenabwehrsystem Meads war nicht in der Lage, sein formelles
Angebot inklusive Angaben zum Finanzbedarf in der geforderten Frist
bis zum 23. Juli abzugeben. Das Bundesverteidigungsministerium
bestätigte entsprechende Informationen des Wirtschaftsmagazins
–Capital– (Ausgabe 9/2016). Nach Angaben eines Unternehmenssprechers
will die Rüstungsfirma MBDA ihr Angebot nun bis Ende September
vorlegen.
Als Grund für die Verspätung nannte der MBDA-Sprecher auf Anfrage
Abstimmungsbedarf auf Seiten der Industrie. Bei Meads seien
„zahlreiche Unterauftragnehmer“ in das Projekt involviert, sagte er.
Nach Informationen von –Capital– gibt es unter anderem
Schwierigkeiten mit dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin, der seit
dem Start der Entwicklungsarbeiten 2004 am Meads-Programm beteiligt
ist und wichtige Komponenten zum System beisteuert. Nach den Plänen
des Verteidigungsministeriums soll die deutsche Tochter des
europäischen Lenkwaffenkonzerns MBDA als Hauptauftragnehmerin für
Meads fungieren. Allerdings haben die Amerikaner Probleme mit der
Rolle des Juniorpartners.
Nach ursprünglicher Planung hätte der ausgehandelte Vertrag für
die Fertigentwicklung des Systems zur Boden-Luft-Verteidigung bereits
im Frühjahr vorliegen sollen. Zuletzt hatte das Wehrressort Ende 2016
oder Anfang 2017 als Termin benannt. Durch die verspätete Abgabe des
Angebots, auf dessen Basis Bundeswehr und Industrie formelle
Verhandlungen führen, droht sich das parlamentarische Verfahren
weiter zu verzögern. Der Bundestag muss dem Vertrag zustimmen. Je
näher der Wahltermin im September 2017 rückt, desto
unwahrscheinlicher wird es allerdings, dass das Parlament noch einen
Milliarden-Auftrag durchwinkt. Für Meads sind bislang rund 4 Mrd.
Euro veranschlagt, davon knapp 1 Mrd. Euro für die Fertigentwicklung
und rund 3 Mrd. Euro für die Beschaffung.
Auf –Capital—Anfrage betonte das Verteidigungsministerium, es
halte weiterhin daran fest, das parlamentarische Verfahren für den
Auftrag im vierten Quartal dieses Jahres einzuleiten. Dieser Zeitplan
hänge jedoch „wesentlich von der Qualität des Angebots und den
Vertragsverhandlungen“ ab. Vor dem Vertragsschluss sollen zudem
externe Gutachter die noch bestehenden Projektrisiken bei Meads
untersuchen. Nach Ministeriumsangaben sollen die Prüfer „im Herbst
2016″ ihre Arbeit aufnehmen. Die Ergebnisse sollen dann „zeitgerecht
in die Vertragsverhandlungen einfließen“. Der Ausschreibung für den
Auftrag zufolge soll der Abschlussbericht „im Laufe des ersten
Halbjahres 2017″ vorgelegt werden.
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