Neue Westfälische (Bielefeld): Berlin und Libyen Im Stich gelassen BERNHARD HÄNEL

Aus Fehlern kann man lernen; allerdings nur
unter der Voraussetzung, dass man sie kennt und als Fehler begreift.
Und bereit ist, umzudenken. Zu viele Bedingungen, als dass man
glauben könnte, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und die
Bundesregierung könnten damit klarkommen. Und so lesen sich sämtliche
Äußerungen nach dem Zerbrechen des Gaddafi-Regimes wie der peinliche
Versuch der Rechthaberei. Deutschlands Beitrag zum Sturz des
Diktators ist nicht erkennbar. Spürbar ist dafür der Ansehensverlust
der Bundesrepublik – im Westen, in der arabischen Welt, besonders
aber in Libyen. Die Regierung Merkel hat Deutschland als unsicheren
Kantonisten etabliert, sich isoliert innerhalb der westlichen
Allianz. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Die Menschen in den
Staaten Arabiens reagieren enttäuscht über die unverständliche
Haltung der Deutschen, die sie traditionell zu ihren Freunden
zählten. Die neue libysche Führung hatte bereits frühzeitig darauf
aufmerksam gemacht, dass sie nach einem Sieg der Revolution Geschäfte
mit denen bevorzugen wird, die von Beginn an ihrer Seite gestanden
haben. Bislang war die Zahl der Unternehmen mit Interessen in Libyen
überschaubar. Wintershall förderte Öl und hoffte, das Geschäft
ausbauen zu können. Bilfinger&Berger baut Stadien für den Africa Cup,
der 2013 in Libyen stattfinden sollte. Bauvolumen fast 1,8 Milliarden
Euro. Nicht von ungefähr fühlen sich deutsche Unternehmen von ihrer
Regierung in Stich gelassen. Spät, wahrscheinlich zu spät, startet
Berlin eine Charme-Offensive in Richtung Libyen und westliche
Partner. Bezeichnend ist, dass nicht Westerwelle, sondern
Bundesverteidigungsminister de Maizière das Heft des Handelns in die
Hand nahm und die Beteiligung an einer Stabilisierungstruppe für
Libyen ins Spiel brachte. Darum gebeten hat niemand.

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